Theaterbühne Kreistag - überraschende Wendungen in der Sitzung

Wer gestern nicht Besucher oder Gast der Kreistagssitzung in Mellingen war, hat etwas verpasst. leider war das was der Kreistag präsentiert hat, nicht die Schokladenseite der hiesigen Lokalpolitik sondern das glatte Gegenteil. 

Auf der Tagesordnung stand das wichtige Thema Rettungswache Blankenhain. Nachdem in der Vorbereitung der Sitzung eigentlich der Vorschlag der Verwaltung für zeitlich begrenzte Übergangslösung auf einem privaten Gelände mit einer Investitionszusage des Eigentümers als geeignete und kostengünstige Lösung für den Landkreis auf dem Tisch lag, wurde diese auf Antrag der CDU mehrheitlich wieder von derselbigen genommen. 

Als Begründung wurde ins Feld geführt, dass die Zusage zwischenzeitlich per Mail wieder zurückgezogen worden sei. Beachtlich: Nur ein Kreisrat der CDU und der AfD hatten hiervon Kenntnis. Umso interessanter der Fakt, dass einzelne Kreisräte direkte Gespräche mit dem Unternehmer geführt haben, bevor die Rücknahme erfolgt ist. 

Am Ende dieses sehr diffusen Auftakts stand dann im weiteren Verlauf ein Schlagabtausch zum einzig vorliegenden Alternativvorschlag der Nutzung von Räumlichkeiten am Haus 4 der Heliosklinik Blankenhain. Dieser Standort kann vielleicht in absehbarer Zeit die oft und schon zu lange bemängelten Arbeitsbedingungen des Personals der Rettungswache verringern, aber angesichts des von der Kreisverwaltung vorgelegten Gutachtens zur Überprüfung der Rettungswachen im ganzen Landkreis dürfte es wieder nur um ein Pflaster gehen. Denn offenkundig verbessern sich dadurch die Einhaltung der Hilfsfristen in keiner Weise. Man kann nur hoffen, dass die Kreisverwaltung aus dem gebotenen weitestgehenden Rahmen, wie es formuliert wurde, etwas Brauchbares ableiten kann. Es wäre den Beschäftigten und den betroffenen Bürgern zu wünschen. 

Interessant auch die Heransgehensweise zum Abwahlantrag der AfD gegen die Landrätin. Der Punkt fand sich auf dem nichtöffentlichen Teil wieder. Dort sollte er nach Ansicht der AfD nicht bleiben. Durch ein sehr irritierendes Abstimmungsverhalten gelangte der Antrag in den öffentlichen Teil, wo der Kreistag und die anwesenden Gäste die Für und Gegenrede erlebten, um dann im unmittelbaren Anschluss an den Redebeitrag von Herrn Ehrenreich mit einem Antrag auf Nichtbefassung konfrontiert zu werden. Welcher mehrheitlich durchging. Eine Beratung und dementsprechende Redebeiträge aller Fraktionen wurden somit verhindert. Ob dies verfahrensrechtlich sicher ist, wenn es dann nach der Sommerpause zur Abstimmung kommt, man darf gespannt sein, wer sich dann noch daran erinnert.

Weitere Anmerkung zur Sitzung: Die Landrätin wurde für den Jahresabschluss 2023 nicht entlastet. 

Diese Sitzung offenbarte dem geneigten Besucher einerseits die Auflösungserscheinungen innerhalb der AfD und andererseits das Verschwinden von klaren Grenzen.