Kreistag mit großer öffentlicher Resonanz

Kreistag mit großer öffentlicher Resonanz

Vor der gestrigen Kreistagssitzung wurden am gestrigen Abend alle Kreistagsmitglieder und Besucher von einer demonstrierenden Menge aus Schüler, Lehrern und Interessierten des Gymnasiums Bergschule Apolda erwartet, welche sich für eine bestimmte Variante zur Sanierung stark machen wollten. Hier möge man bedenken, dass der zugehörige Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil angesetzt war. 

Hier scheint man es in der Kreisstadt selbst nicht so ernst zu nehmen. 

Zu Beginn der Sitzung stand die Wahl des stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden an, nachdem der bisherige Abgeordnete von den Linken durch Wegzug sein Mandat verloren hatte. 

Zur Sitzung lag als Vorschlag der bisherige Fraktionsvorsitzende der AFD Ulrich Kühn vor und innerhalb der Sitzung stellte sich der aus der AFD ausgeschlossene Simon Ehrenreich als weiterer Kandidat zur geheimen Abstimmung. Auf Ulrich Kühn entfielen 21 Stimmen und Simon Ehrenreich 10 Stimmen. 

Im weiteren Verlauf wurde wieder einmal deutlich, was für einen Wert die vorhergehende Ausschussarbeit hat. Beim Thema der Gebührensatzung für die Dienste des Rechnungsprüfungsamtes, welche einstimmig im entsprechende RPA zur Beschlussfassung empfohlen wurde, kam es zu einer Vielzahl von teilweisen sehr unverständlichen Nachfragen des Abgeordneten Menge. 

Im Ergebnis wurde hier eine Verweisung in die Ausschüsse beschlossen. 

Ebenso bei der Vorlage für eine begrenzte Haushaltssperre im Vermögenshaushalt, welche viele unmittelbar wichtige Planungs- und Bauleistungen an Straßen und Schulen beinhaltete. Diese wurde nach intensiver Diskussion verschoben in die zuständigen Ausschüsse. 

Zum interessanten nichtöffentlichen Teil können wir uns leider noch nicht äußern, wenngleich die Medien und andere schon über die Ergebnisse berichten.