Kreistagssitzung in Apolda - ein kurzer Rückblick

Am Donnerstag, 29.10.2026 fand die planmäßige Kreistagssitzung in Apolda in der Stadthalle statt. Die Tagesordnung war recht übersichtlich, aber dafür lag im Inhalt eine große Tragweite. Es stand die Lesung des Haushaltsentwurfes 2027 in der neuen abgesprochenen Form auf dem Programm.

Zunächst ging es aber um die neuerliche Behandlung des Abwahlantrages der AfD-Fraktion, welcher auf Grund von formellen Mängeln erneut behandelt werden musste. Dieser wurde unmittelbar nach Aufruf mit einem Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion versehen, der ihn von der Tagesordnung nehmen wollte. Hierauf erfolgte keine Gegenrede der antragstellenden Fraktion und in der Abstimmung kam eine deutliche Mehrheit für die Absetzung des Antrages zustande.

Auf Grund der vorabgesprochenen neuen Herangehensweise zur Haushaltspräsentation folgten die Darstellungen der wichtigsten Bereiche und Ämter durch die jeweiligen Amtsleiter. Für diese umfangreichen Ausarbeitungen und das Nahebringen der jeweiligen Entwicklungen und Problemfelder durch die Amtsleiter sagt unsere Fraktion ausdrücklich Danke. Denn nur so ist ein Verständnis für die Zahlen, Aufgaben aber auch die Hindernisse möglich. Deshalb ausdrücklich unser Dank an alle Vortragenden. 

Leider sieht das im Kreistag nicht jeder so, schon kurz nach Beginn verlassen einige Abgeordnete der größten Fraktion wie schon bei der Lesung zum Haushalt 2026 nacheinander die Stadthalle. 

Die Lesung nahm am Ende gute vier Stunden in Anspruch. Was bleibt ist ein nüchternes Bild der notwendigen Aufgaben und zugehörigen Ausgaben des Landkreises Weimarer Land und die Gewissheit, dass die Gemeinden und Städte diesen ungedeckten Bedarf in Höhe von 66 Mio. Euro über die Kreisumlage nicht bezahlen können, ohne selbst in die Haushaltskonsolidierung abzurutschen. Ein Stillstand droht hier auf der gesamten kommunalen Ebene.

Offenkundig wurde deutlich, dass die vom Bund und insbesondere vom Freistaat Thüringen ausgereichten Mittel zur Bezahlung der übertragenen Aufgaben nicht ausreichen. Klar ist auch, dass gegenwärtig zu wenig unternommen wird, um diese Lücke zu schließen. Hier bedarf es dringend enormer Anstrengungen der Landesebene, die kommunale Familie in die Lage zu versetzen, Entwicklung gestalten zu können.

Von einen Haushaltsbeschluss, der von einer breiten Mehrheit des Kreistages mitgetragen werden kann, sind wir aktuell noch weit entfernt. 

Unsere Fraktion wird sich Gesprächen und fundierten Kompromissen nicht verschließen. Wir bleiben dran................